CFDA f?hrt Sonderpr?fung f?r Lebensmittelkennzeichnungen durch
Die China Food and Drug Administration (CFDA) sieht in ihrer Arbeitsplanung für Schwerpunktprojekte im Jahr 2014 vor allem Maßnahmen auf dem Bereich der Verwaltung der Kennzeichnung und Etikettierung von Lebensmitteln und Lebensmittelzusatzstoffen vor. Diese sollen die Problematik lösen, dass derzeit Etikette von Lebensmitteln und Lebensmittelzusatzstoffen oft falsche oder nicht den Normen entsprechende Kennzeichnungen enthalten, teilweise sogar im Rahmen von gezielten illegalen Absichten. Die CFDA hat dazu die „Mitteilung über die Durchführung von Sonderprüfungen von Lebensmittelkennzeichnungen“ herausgegeben, in der alle Regionen angewiesen werden, Lebensmittelkennzeichnungen durch Sonderprüfungen zu kontrollieren.
In der Mitteilung wird bestimmt, dass der Schwerpunkt für die aktuelle Sonderprüfung auf Babymilchpulver, Zusatznahrung für Babys, Milch und Milcherzeugnissen, Spirituosen, Fleischprodukten, Produkten aus Getreideerzeugnissen und Speiseöl liegen soll. Durch solche Sonderprüfungen und allgemeine Regulierungen soll die vorschriftsmäßige Verwendung korrekter Kennzeichnungen bei den Unternehmen der Lebensmittelbranche strenger durchgesetzt werden. Weiterhin soll deutlich strenger auf die Einhaltung aller Vorschriften für Kennzeichnungen von Lebensmitteln geachtet werden, die im Auftrag Dritter bearbeitet werden oder die einzelne Arbeitsschritte in mehrstufigen Verarbeitungsprozessen darstellen. Gegen illegale Handlungen wie Etikettenfälschung oder Betrug durch falsche Angaben soll strikt vorgegangen werden.
Weiterhin wird in der Mitteilung betont, dass Unternehmen der Lebensmittelbranche ihre Produkte zusammenlegen und ein abgerundetes Verwaltungssystem für Produktkennzeichnungen entwickeln müssen. Hierbei wird konkret gefordert, dass die rechtlichen Bestimmungen zur Lebensmittelsicherheit sowie alle relevanten Normen strikt eingehalten werden müssen. Eigenständige Selbstprüfungen und Korrekturen müssen aus eigener Initiative vorgenommen werden, alle Unternehmen müssen sicherstellen, dass die Angaben auf den Etiketten ihrer Lebensmittel korrekt und den Bestimmungen entsprechend sind. Weiterhin müssen diese für den Kunden leicht zu lesen und zu verstehen sein und dürfen keine gegen die Bestimmungen verstoßenden Informationen enthalten. Wenn in dieser Eigenüberprüfung festgestellt wird, dass die Etiketten oder Kennzeichnungen nicht den jeweiligen Richtlinien entsprechen, muss der Produzent dieser Lebensmittel umgehend die Produktion einstellen und etwaige andere in die Produktion involvierte Hersteller umgehend informieren. Die Ergebnisse der Überprüfung und die Bestätigung der Einstellung der Produktion und der Benachrichtigungen müssen aufgezeichnet werden und umgehend dem zuständigen Amt für Lebensmittelsicherheit gemeldet werden.
Die Mitteilung fordert die Ämter für Lebensmittelsicherheit aller Regionen auf, ihre Prüfungen hinsichtlich der als Schwerpunktprodukte bestimmten Produktgruppen zu intensivieren. In diesen Untersuchungen soll nachdrücklich geprüft werden, ob die Etiketten und Kennzeichnungen den entsprechenden rechtlichen Bestimmungen und allen Sonderbestimmungen entsprechen und ob auf diesen verbotene Angaben enthalten sind. Für Produkte, die im Auftrag gefertigt werden oder die einen Hauptschritt in einer Lebensmittel-Produktionskette darstellen, muss geprüft werden, ob den Bestimmungen entsprechend Name, Adresse und Nummer der Produktionsgenehmigung sowohl von Auftraggeber als auch Auftragnehmer angegeben sind, bzw. ob Name, Adresse und Verarbeitungsdatum für die Einheit, welche den aktuellen Produktionsschritt vorgenommen hat, angegeben sind. Bei den produzierten Lebensmitteln muss vermehrt darauf geachtet werden, ob überhaupt Etiketten vorhanden sind, und wenn ja, ob alle Informationen zu Zielgruppe, effektiven Inhaltsstoffen und Dosierung entsprechend den Vorschriften angebracht sind. Bei Produkten, die nur einen Schritt in einer Lebensmittel-Produktionskette darstellen, muss vor allem darauf geachtet werden, ob die Etiketten falsche Informationen enthalten und ob alle relevanten Normen beachtet wurden. Gegen Etikettierung von Lebensmitteln mit Inhalten, welche nicht den rechtlichen Vorschriften entsprechen, muss strikt vorgegangen werden. Vor allem gegen Nachahmung und Fälschung von Produktkennzeichnungen muss strengstens vorgegangen werden, hier darf man nicht zu nachgiebig sein. Jegliche Verstöße dieser Art müssen den Justizbehörden übergeben und strafrechtlich verfolgt werden. Die Mitteilung fordert weiterhin, dass die Ämter für Lebensmittelsicherheit aller Regionen die Funktion der Kontrolle durch die Gesellschaft in vollem Maße nutzen sollen. Um die Selbstkontrolle und Selbstregulierung der Branche zu fördern müssen jederzeit Kanäle zur Meldung von Beschwerden offen sein, um so ein rational effizient funktionierendes System der Kontrolle durch die Gesellschaft zu bieten.
Die CFDA wird gemäß der Arbeitssituation dieser Sonderprüfungen entsprechend den rechtlichen Bestimmungen sowie den Bestimmungen in Normen für die Lebensmittelsicherheit eine optimierte „Verwaltungsmethode für Lebensmittelkennzeichnungen“ ausarbeiten. Durch diese wird die Etikettierung durch Unternehmen der Lebensmittelindustrie weiterhin in geregeltere Bahnen geleitet, wodurch die Sicherheit der Konsumenten weiterhin gestärkt wird.
(Quelle: CFDA))