Neue chinesische Verwaltungsbestimmungen zu Normen und Patenten
Am 10. Juni 2014 wurde in Beijing ein Seminar abgehalten, in dem Experten einem Kreis betroffener Fachkräfte die neuen „Verwaltungsbestimmungen der nationalen Normen hinsichtlich Patente (vorläufig)“ (im Folgenden kurz: Verwaltungsbestimmungen) und die diese begleitenden Normen vorgestellt haben. Führungskräfte und Spezialisten der Standardization Administration of the People's Republic of China (SAC), des State Intellectual Property Office of the People's Republic of China (SIPO), des obersten Volksgerichts sowie betroffener Branchenverbände, direkt betroffener technischer Komitees, Hochschulen und Forschungsinstitute nahmen an der Veranstaltung teil.
Dai Hong, Direktor der Abteilung Industrie II der SAC, betonte, dass die Veröffentlichung und Umsetzung der Verwaltungsbestimmungen und der begleitenden Normen eine große Hilfe in den Bemühungen darstellen, die chinesischen Strukturen der Normungsverwaltung zu optimieren und neue Innovationen einzubinden. Sie bieten auch in Rechtsprozessen eine große Unterstützung bei allen Fragen mit Bezug zu Normen und Patenten. Als nächstes müssen diese Verwaltungsbestimmungen und die begleitenden Normen jetzt umgesetzt werden, um dann in einem weiteren Schritt durch Rückmeldungen und Erfahrungen aus der Praxis weiterhin optimiert zu werden. Organisationen, die sich mit der Förderung der Normungsarbeit befassen, wie etwa entsprechende technische Komitees und Branchenverbände, sollen dazu gewissenhaft die Verwaltungsbestimmungen studieren, um diese dann zu verbreiten und bekannt zu machen.
Lei Xiaoyun, der stellvertretende Direktor der Abteilung Patentverwaltung der SIPO, wies darauf hin, dass China im Bereich der Patente weltweit führend ist. In dieser Rolle müsse man dafür sorgen, dass der Schutz geistigen Eigentums und die Nutzung von Patenten entsprechend in geregelten Bahnen verlaufen, hierzu werden die Verwaltungsbestimmungen eine große Hilfe darstellen. Es ist für SIPO von größter Bedeutung, dass die Strukturen zur Verwaltung und Anwendung von geistigem Eigentum sowie deren Pilotprojekte die bestmögliche Unterstützung bekommen.
Während der Fortbildungsveranstaltung haben die Experten den Teilnehmern die Inhalte der Verwaltungsbestimmungen und der Norm GB/T 20003.1-2014 „Ausarbeitung von Normen und besondere Prozeduren, Teil 1: Normen mit Bezug zu Patenten“ im Detail vorgestellt.
(Quelle: SAC)