Normen-Raubkopierer aus Shanghai vor Gericht

Bek?mpfung von Raubkopien internationaler Normen geh?rt zu den zehn wichtigsten Aufgaben bei der Bek?mpfung der Internetpiraterie

Am 30. Dezember 2013 haben die nationale Behörde für Urheberrechte, das nationale Internet-Informationsbüro, das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie und das Ministerium für öffentliche Sicherheit in Beijing eine gemeinsame Pressekonferenz zur Bekämpfung von Raubkopien im Internet abgehalten. In dieser Pressekonferenz wurde der Fortschritt der Situation 2013 hinsichtlich der zehn wichtigsten Kernpunkte des Plans vorgestellt. Zu diesen gehört auch der Prozess gegen Wang aus Shanghai, welcher über das Internet Raubkopien von internationalen Normen vertrieben hat.

Im Mai diesen Jahres hat die Standardization Administration of the People's Republic of China (SAC) die nationale Behörde für Urheberrechte darauf aufmerksam gemacht, dass einige Internetseiten Raubkopien von internationalen Normen online vertreiben. Die nationale Behörde für Urheberrechte hat die Angelegenheit mit hoher Priorität bearbeitet und auf schnellstem Weg die Shanghaier Behörden darauf angesetzt, diesen Fall zu klären. Die Hauptverwaltung für den Kulturmarkt der Stadt Shanghai, das städtische Amt für Urheberrecht und das städtische Amt für öffentliche Sicherheit haben daraufhin eine Sonderkommission gebildet und unter Mithilfe der SAC und des Amtes für Qualitätsprüfung und technische Aufsicht der Stadt Shanghai den Fall untersucht. Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Tatverdächtige Wang seit 2010 Server vermietet hat, auf denen fünf Websites, darunter www.pdfstd.com, eingerichtet waren. Auf diesen wurden 100.000 Dateien nationaler und internationaler Normen hochgeladen. Betroffen waren neben der Internationalen Organisation für Normung (ISO) und Amerika noch gut 100 weitere Länder. Über Zahlungsplattformen ausländischer Drittanbieter wurden diese Unterlagen profitorientiert vertrieben. Am 24.09. hat die Sonderkommission die Tatverdächtigen Wang und Yi festgenommen. Der Fall wird aktuell bereits vor Gericht verhandelt.

Die internationalen und ausländischen Organisationen für Normung haben diesen Fall mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Bei der SAC sind viele Meldungen eingegangen, mehrfach wurde die chinesische Regierung zu strengen Maßnahmen aufgefordert. Die Behandlung dieses Falles zeigt deutlich, dass die chinesische Regierung höchste Beachtung auf den Schutz geistigen Eigentums legt. Für die Position und den Einfluss Chinas in der internationalen Normung ist es von höchster Bedeutung, anlässlich solcher Fälle auch die Verantwortung zu übernehmen, die einem großen Land obliegt.

Die SAC plant, in diesen Belangen weiterhin die Zusammenarbeit mit den Exekutivorganen auszuweiten, die Verbreitung von Raubkopien von Normen zu zerschlagen und gleichzeitig aktiv den Absatz legaler internationaler Normen zu fördern. Hierzu soll eine nationale Plattform für den Vertrieb legaler internationaler Normen eingerichtet werden, welche der Verbreitung und Bekanntheit von Normen helfen wird und die legalen Rechte und Interessen der Käufer schützt.

(Quelle: SAC)