Verbesserung der Qualit?t von Kraftstoffprodukten
Am 6. Februar 2013 fand eine Sitzung des Ständigen Ausschusses des Staatsrates unter Leitung des Premiers Wen Jiabao statt. Auf dieser Sitzung wurden politische Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Seefischerei untersucht und festgelegt, Aufgaben zur Optimierung der Einbindung von Absolventen von Masterstudiengängen zugewiesen und die beschleunigte Verbesserung der Qualität von Mineralölprodukten beschlossen.
Der Ausschuss wies darauf hin, dass durch das rasche Ansteigen der Anzahl von Automobilen die Belastung der Luftqualität durch Abgasemissionen täglich zunimmt. Um die Qualität von Mineralölprodukten schnellstmöglich zu steigern, beschloss der Ausschuss die folgenden Punkte:
1. Auf Grundlage der bereits veröffentlichten vierten Norm für Benzin für PKW (Schwefelgehalt von weniger als 50ppm) werden die General Administration of Quality Supervision, Inspection and Quarantine of the People's Republic of China (AQSIQ) und die Standardization Administration of the People's Republic of China (SAC) umgehend eine vierte Norm für Dieselkraftstoffe für die Nutzung in Automobilen (Schwefelgehalt von weniger als 50ppm) herausgeben, welche in einer Übergangszeit bis Ende 2014 gültig sein wird. Vor Ende Juni 2013 soll die fünfte Norm für Dieselkraftstoffe für die Nutzung in PKW (Schwefelgehalt von weniger als 10ppm) und vor Ende 2013 die fünfte Norm für Benzin für PKW (Schwefelgehalt von weniger als 10ppm) herausgegeben werden, welche danach voraussichtlich bis Ende 2017 gültig sein werden.
2. Die Umgestaltung und Optimierung der inländischen Mineralölraffinerien soll beschleunigt werden, um zu garantieren, dass diese innerhalb der vorgegebenen Fristen eine Kraftstoffqualität bieten, welche den Anforderungen der Normen für Benzin und Dieselkraftstoffe entspricht. Die Unternehmen PetroChina, Sinopec und CNOOC haben bekanntgegeben, dass sie die Umgestaltung umgehend und fristgerecht durchführen werden. In weiteren Schritten soll die Forschung und Entwicklung von Technologien für Automobilmotoren beschleunigt werden.
3. Der Preis für raffiniertes Öl wird auf Grund rationaler Faktoren bestimmt. Als Grundlage dienen dabei eine angemessene Kostenkompensation, Sonderpreise für hohe Qualität und Kostenumlagen für Verursacher von Umweltschäden, wobei auch Subventionen für Problemgruppen und gemeinnützige Branchen mit einbezogen werden.
4. Die Aufsicht über die Qualität von Kraftstoffen soll verstärkt werden, Strafen für Verstöße verschärft werden. Dazu soll die Selbstregulierung der Branche gestärkt werden, die Unternehmen sollen der Gesellschaft gegenüber eine öffentliche Verpflichtung zur Produktqualität abgeben.
(Quelle: SAC)