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Am 20. Juli 2012 hat der Staatsrat den "nationalen Basisplan für das System der öffentlichen Versorgung nach dem 12. Fünf-Jahres-Plan" (kurz: "Basisplan") (Guofa [2012] Nr. 29) verkündet. Es handelt sich dabei um den ersten nationalen Basisplan für das System der öffentlichen Versorgung in China, er verkörpert in vollem Maße den zentralen Gedanken der chinesischen Regierung: "Lebensstandard gewährleisten, mit dem Menschen im Mittelpunkt". Auf allen Ebenen der Bevölkerung fanden sich lebhafte Reaktionen auf diesen Basisplan. Die "nationale Normung" ist dabei ein Begriff in diesem Basisplan, der die Aufmerksamkeit der Menschen besonders anzieht. Dies zeigt, dass die Bedeutung der Normung allmählich in das Bewusstsein aller Bereiche der Gesellschaft vorgedrungen ist. Die Normung ist bereits zu einer essentiellen Stütze der Angleichung der grundlegenden öffentlichen Versorgung und der Sicherung des Lebensstandards der Menschen geworden. Der Basisplan beschreibt in seiner vollständigen Fassung in ca. 30.000 Wörtern und von 8 Ansätzen ausgehend insgesamt 80 Projekte der grundlegenden öffentlichen Versorgung, unterteilt in 44 verschiedenen Kategorien. Zum ersten Mal wird damit klar definiert, auf welche von der Regierung bereitgestellten nationalen Grundnormen hinsichtlich Projekten der grundlegenden öffentlichen Versorgung, deren Zielgruppen, absichernden Normen, verantwortlichen Personen und abdeckenden Leistungsniveaus die chinesischen Bürger ein Recht haben.

Im Gesamttext des Basisplans wird an 153 Stellen auf die Normungsarbeit hingewiesen. An mehr als 10 Stellen werden klare Forderungen gestellt, entsprechende Systeme nationaler Normen auszuarbeiten oder zu optimieren. An 8 Stellen wird explizit darauf hingewiesen, wie die staatlichen Stellen der Normungsarbeit die Normungsarbeit der entsprechenden Bereiche unterstützen sollen. In dem Basisplan wird auch explizit auf die Intentionen der Normen für die grundlegende öffentliche Versorgung eingegangen, es werden bestimmte Ziele definiert, die in bestimmten festgelegten Zeitspannen erreicht werden sollen. Weiterhin werden Bestimmungen für Technologien und Verwaltungsmethoden für Aktivitäten der grundlegenden öffentlichen Versorgung festgelegt. Dieser Inhalt ist von größter Bedeutung, da hierdurch eine Richtung für die kommende Normungsarbeit an der öffentlichen Versorgung und das Gesellschaftsmanagement vorgegeben wird.

Dieser Basisplan ist der erste spezielle Plan in China, welcher die grundlegende öffentliche Versorgung auf nationaler Ebene regelt. Er beschreibt eine übergreifende und einheitliche Planung für die Einrichtung des chinesischen Systems der grundlegenden öffentlichen Versorgung. Er stellt ein wichtiges Dokument dar, welches ein Leitprinzip von umfassendem, grundlegendem und wegweisendem Charakter für die Umsetzung des Systems der grundlegenden öffentlichen Versorgung nicht nur für die Phase des 12. Fünf-Jahres-Plans bietet, sondern auch für die darüber hinaus gehende Zeit,. Er ist auch eine wichtige Grundlage zur Erfüllung der Verantwortung, welche die chinesische Regierung auf dem Gebiet der öffentlichen Versorgung trägt.

Nach Verkündung des Basisplans wird die chinesische öffentliche Grundversorgung schrittweise zu einem durch Bestimmungen geregelten und auf Normen basierenden System übergehen. Die politischen Richtlinien und gesellschaftlichen Umstände werden durch das in der ganzen Gesellschaft intensivierte Gesellschaftsmanagement und die Normungsarbeit zur öffentlichen Versorgung weiterhin gestärkt. Gleichzeitig werden jene, die mit der Normungsarbeit befasst sind, die Aufgabe übernehmen, alle wichtigen Aufgaben zur Umsetzung des nationalen Basisplans zur öffentlichen Versorgung aktiv auszuführen.

Seit 2010 war SAC aktiv an der Ausarbeitung des Basisplans beteiligt. Während mehrerer Überarbeitungen und Meinungsumfragen wurden Vorschläge und Ansichten hinsichtlich der Stärkung der Normungsarbeit umfangreich mit einbezogen. In der kommenden Zeit wird SAC zur aktiven Umsetzung der Ziele des Basisplans tatkräftig den Aufbau der Normen zum Dienste am Volk vorantreiben. Insbesondere wird die SAC in der nahen Zukunft den seit einem Jahr in der Entwicklung befindlichen "Handlungsplan zu Gesellschaftsmanagement und Normungsarbeit an der öffentlichen Versorgung nach dem 12. Fünf-Jahres-Plan" offiziell verkünden, welcher gemeinsam mit 27 Ministerien und Abteilungen erstellt wurde, darunter die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform, das Bildungsministerium und das Ministerium für Wissenschaft und Technologie. Dieser Handlungsplan hält sich eng an die Ziele des "nationalen Basisplans für das System der öffentlichen Versorgung nach dem 12. Fünf-Jahres-Plan" und hat die Anforderungen aller Branchenvertreter und Ministerien an die Normung aufgenommen. Er weist konkret auf die in den kommenden Jahren umzusetzenden Leitgedanken, Arbeitsziele, Schwerpunktaufgaben und Sicherungsschritte der Normungsarbeit auf dem Bereich des Gesellschaftsmanagements und der öffentlichen Versorgung hin. Für alle Ministerien, Abteilungen und beteiligten Einheiten wurden eine Entwicklungsstrategie ausgearbeitet, Normen erstellt und Anhaltspunkte für die Entwicklung der entsprechenden Normungsarbeit geliefert.

(Quelle: SAC)